Beitrag zur Veranstaltung
mit Senatorin Elke Breitenbach
„Sie sind nicht hierher gekommen, um den Rest ihres Lebens Flüchtlinge zu bleiben“ (2017)

Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, war am 16.10.2017 im Landesfrauenrat Berlin zu Gast und berichtete von der Situation geflüchteter Frauen mit Blick auf die Unterkünfte und Eintritt in den Arbeitsmarkt.
Bei der Unterbringung von Geflüchteten ist zur Zeit einiges im Umbruch. Bisher hat das Land Berlin keine Verträge mit den Unterkünften und dementsprechend gibt es keine vereinbarten und durchsetzbaren Mindeststandards z.B. im Blick auf geflüchtete Frauen so virulenten Bereich Gewaltschutz. Gegenwärtig schreibt der Senat jedoch die längerfristige Betreibung der größeren Unterkünfte europaweit aus mit den entsprechenden Anforderungen an die Qualität des Personals und der Konzepte.
Die Senatorin forciert darüber hinaus einen Heim-TÜV nach dem Vorbild Sachsens. Mit unterschiedlichen Akteuren, auch den Flüchtlingen selbst, sollen Kriterien für die Kontrolle der Unterkünfte entwickelt werden. Wenn bei regelmäßigen Kontrollen auch die geflüchteten Menschen selbst befragt und die Ergebnisse veröffentlicht werden, ist der Heim-TÜV in den Augen von Elke Breitenbach ein Mittel um die heute in Unterkünften stattfindenden sexualisierten Übergriffe bis hin zu Vergewaltigung einzudämmen.
Die Senatorin ist sich sicher: Aufgrund des Wohnraummangels in Berlin werden die Menschen erst einmal in den Gemeinschaftsunterkünften bleiben. Hier wird es darum gehen die Unterkunftslandschaft nach den unterschiedlichen Bedürfnissen zu differenzieren: Es sollen Unterkünfte für Menschen mit erhöhten Betreuungsbedarfen für Neuankömmlinge und Geflüchtete mit besonderen Schutzbedürfnis entstehen, außerdem z.B. Unterkünfte für Frauen, LSBTIQ.

Der Zugang zu Ausbildung und Arbeit gestaltet sich laut Elke Breitenbach zurzeit außerordentlich schwierig. Es gibt eine Vielzahl von Programmen und Initiativen die Praktika für Geflüchtete anbieten, doch dieser Weg mündet bisher kaum in Berufsausbildungen oder Anstellung von Geflüchteten. Bisher gibt es nur wenige Programme, die explizit Frauen ansprechen, dort sind die Erfolge jedoch größer bei der Vermittlung von Frauen. Die Senatorin strebt hier sowohl eine Standardisierung der vielen Projekte und Initiativen an alsauch Branchengeschäfte mit den Unternehmen, deren Bereitschaft Geflüchtete einzustellen bei den Unternehmen von Nötten ist.
Für die Senatorin steht fest: Bei einer Vermittlung in den Arbeitsmarkt müssen die Geflüchteten auch von ihrer Arbeit leben können. Hier betont sie mit dem Blick auf Frauen: „Es kann nicht sein, dass geflüchtete Frauen v.a. im Niedriglohnsektor und in Helferberufen landen.“